Hallo zusammen,
ich bin gerade in einer frustrierenden Situation: In unserer WEG (6 Parteien) haben wir im Juni einen Beschluss gefasst, eine 15 kWp PV-Anlage mit Mieterstrom-Lösung zu installieren. Ich habe die Wirtschaftlichkeit durchgerechnet – ROI unter 8 Jahren, gute Rendite für alle Beteiligten. Die Abstimmung war 4:2, also Mehrheit vorhanden.
Jetzt das Problem: Eine Partei blockiert aktiv die Umsetzung. Sie sagt, die Statikprüfung müsse vorher vom Architekt gemacht werden (kostet extra), und sie verweigert ihre Unterschrift. Gleichzeitig meldet sich die Verwaltung nicht zu den Terminen. Mein Installateur wartet und verlangt inzwischen Verzögerungsgebühren.
Wie kann ich als Einzeleigentümer einen rechtlich beschlossenen Beschluss durchsetzen, ohne vor Gericht landen zu müssen? Gibt es Best Practices aus euren Erfahrungen? Ich habe KNX-Messtechnik geplant und alle technischen Fragen geklärt – jetzt scheitert es an der Verwaltung und Blockaden.
Vielen Dank für Tipps!
Hallo Andreas,
da bist du in einer schwierigen Lage. Ich hab mich damit zwar noch nicht intensiv auseinandergesetzt – bin ja erst seit ein paar Jahren ernsthaft in der PV-Welt unterwegs – aber soweit ich weiß, ist es so: Ein gültiger WEG-Beschluss ist bindend, auch wenn einzelne Eigentümer dagegen sind. Die Verwaltung ist verpflichtet, ihn umzusetzen.
Bei der Blockade würde ich schriftlich bei der Verwaltung nachhaken und eine Frist setzen. Wenn sie nicht reagiert, ist das Pflichtverletzung. Zur Statikprüfung: Das ist meines Erachtens Sache der Verwaltung oder des Installateurs vor dem Auftrag – nicht nachträglich. Eventuell Wohnungseigentümerversammlung einberufen und das nochmal klar abstimmen?
Ich würde dir empfehlen, einen auf WEG-Recht spezialisierten Anwalt zu konsultieren – ist wahrscheinlich günstiger als die Verzögerungsgebühren weiterlaufen zu lassen.
Interessante Frage! Bei sowas wird's schnell juristisch, aber hier ein paar grundsätzliche Gedanken: Der Beschluss ist rechtskräftig, wenn die Mehrheit stimmt – das ist korrekt. Jetzt zur Praxis: Die Verwaltung muss den umsetzen. Falls sie das verweigert oder verzögert, kannst du Beschwerde bei der zuständigen Eigentümerverwaltung einreichen oder einen Anwalt einschalten.
Zu deinem Installateur: Verzögerungsgebühren sind nachvollziehbar, aber vielleicht kann man mit ihm eine Kulanzfrist aushandeln, bis die rechtliche Seite geklärt ist? Statikprüfung – ja, die ist notwendig, aber die sollte vor Beauftragung erfolgt sein, nicht danach als Blockademittel genutzt werden.
Mein Tipp: Schriftlich dokumentieren, dass die Verwaltung tut, was sie nicht tun sollte. Das ist Gold für einen Anwalt später. Wie hast du das bei deiner KNX-Integration geplant – single meter pro Partei oder zentrales Monitoring?